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Allgemeine Geschäftsbedingungen von bikuh.com

Hier sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von bikuh - bikuh.com, bikuh GmbH, Langenselbolder Straße 16, 60386 Frankfurt am Main. (im Folgenden Text bikuh.com) für die Nutzung der Websites bikuh.de und bikuh.com, sowie aller übrigen von bikuh GmbH unter URL-Internetadresse bikuh - pedal for payback betriebenen und mit dem jeweiligen Länderkürzel versehenen Websites - zusammengefasst alle Websites. Mit der Registrierung auf bikuh - pedal for payback bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen und natürlich auch verstanden- und akzeptiert haben.

1.a. Die AGB gelten für alle Inhalte, Funktionen und angebotene Leistungen, die nachfolgend als „Leistungen“ beschrieben werden, die Ihnen bikuh - pedal for payback auf den betriebenen Websites zur Verfügung stellt bzw. anbietet.

1.b. bikuh - pedal for payback hat das Recht, diese AGB in der Zukunft zu ändern und ggf. zu ergänzen/erweitern. bikuh - pedal for payback wird Ihnen die Änderungen frühzeitig mitteilen. Die Änderungen gelten von Ihnen als genehmigt bzw. zugestimmt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsankündigung diesen Änderungen widersprechen oder den Vertrag und die Zusammenarbeit kündigen. Im Zuge eines Widerspruchs können Sie dann alle Leistungen von bikuh - pedal for payback nicht mehr in Anspruch nehmen und nutzen.

2.a. Sie können die Websites von bikuh - pedal for payback auch ohne Registrierung benutzen und alle für die nicht registrierte Verwendung freigegebenen Bereiche und angebotenen Leistungen einsehen. Falls Sie selbst bestimmte Inhalte/Texte/Bilder auf den Seiten von bikuh - pedal for payback angebotenen Seiten platzieren möchten, müssen Sie sich hierfür auf bikuh - pedal for payback mit einem eigenen Konto (Bike Rider) registrieren. Die Registrierung für Bike Rider und Unternehmen ist vollkommen kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen bikuh - pedal for payback und Ihnen ein Vertrag über die Nutzung der Websites zustande.

2.b. Bei der Registrierung müssen Sie folgende Felder korrekt angeben:
- Anrede
- Vor- und Nachnamen
- Straße und Hausnummer
- Postleitzahl und Ort
- Geburtsdatum
- gültige E-Mail-Adresse
- Weitere Angaben sind nötig um die Dienstleistung bereitzustellen

2.c. Sie müssen bei der Registrierung ein Kennwort wählen und der Benutzername ist ihre hinterlegte Emailadresse.(ab Herbst 2016)

2.d. Sie sind verantwortlich und haften für alle Aktivitäten, die unter der Verwendung Ihres persönlichen Benutzernamens vorgenommen werden bzw. wurden. Daher sind Sie dazu verpflichtet Ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Benutzerkonto zu sichern. Falls Sie einen Verdacht dafür haben, dass Ihr Konto von Dritten missbraucht wurde, müssen sie dieses löschen oder den Service von bikuh - pedal for payback darüber unterrichten. Sofern Sie Ihren Sorgfaltspflichten nachgekommen sind, haften Sie nicht.

2.e. Sie sind ohne schriftliche Zustimmung von bikuh - pedal for payback niemals dazu berechtigt, Ihr Mitgliedskonto auf einen Dritten zu übertragen oder zu verkaufen.

3.a. bikuh - pedal for payback behält sich zusätzlich das Recht vor, auf Wunsch einzelne Leistungen oder Teile einzelner Funktionen ohne vorherige Ankündigung einzustellen.

3.b. Alle Rechte an Programmen, Funktionen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Kennzeichen, Erfindungen, Datenbanken und an allen Materialien, die zu bikuh - pedal for payback gehören, liegen nur bei bikuh - pedal for payback. Die Nutzung sämtlicher Programme/Funktionen und der darin vorhandenen Inhalte, Materialien sowie Kennzeichnungen ist ausschließlich zu den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. – egal zu welchem Zweck – ist unzulässig.

4.a. Für die Inhalte wie z.B. die Texte, gespeicherte Daten, Fotos, Fotoserien (zusammengefasst „Content”), die an bikuh - pedal for payback übermittelt werden, sind Sie verantwortlich. Dieser wird vor der eigentlichen Platzierung auf den Seiten von bikuh - pedal for payback geprüft und vertritt nicht die Meinung von bikuh - pedal for payback. Wir distanzieren uns ausdrücklich von diesen Inhalten. Hierbei handelt es sich nicht um eigene Inhalte von bikuh - pedal for payback, sondern um erstellte Inhalte der Nutzer von bikuh - pedal for payback. bikuh - pedal for payback ist an verschieden Meinungen seiner User interessiert und stellt ihnen eine Pinnwand für diese zur Verfügung. bikuh - pedal for payback behält sich das Recht vor, den Content bei Bedarf oder Verdacht zu prüfen. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung des übermittelten Contents.

4.b. Es zählt zu Ihrer Verantwortung, dass der übermittelte Content rechtmäßig ist und natürlich nicht gegen bestehende Gesetze verstößt und keine Rechte Dritter (anderer) verletzt. Zudem verpflichten Sie sich gegenüber bikuh - pedal for payback, dafür zu sorgen, dass der übermittelte Content nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen, Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht Jugendschutzrecht, und sonstige Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter (anderer) verstößt. Dazu ist es zusätzlich verboten, Content zu übergeben, der

4.b.a. grob anstößig ist
4.b.b. extremistisch ist
4.b.c. Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen darstellt,
4.b.d. pornographischer oder sexueller Natur ist
4.b.e. Krieg oder Gewalt verherrlicht und/oder verharmlost,
4.b.f. gegen guten Sitten, guten Ton oder gegen guten Umgangsformen verstößt,
4.b.g. grob anstößig ist, beleidigend, verleumderisch, drohend, obszön und belästigend ist,
4.b.h. Drogen verherrlicht oder verharmlost
4.b.i. jugendgefährdend ist
4.b.j. rassistisch, nationalsozialistisch ist oder illegalen Zwecken dient,
4.b.k. für eine terroristische oder extremistische Vereinigung wirbt
4.b.l. zu einer Straftat aufruft
4.b.m. parteien- oder ähnliche politische Propaganda enthält
4.b.n. strafbar oder sonstig gesetzeswidrig ist bzw. auf gesetzeswidrige Inhalt verlinkt, ist oder

4.c. Der von Ihnen übergebene Content darf keine Lügen über Dritte enthalten und natürlich auch sonst nicht gegen Rechte, insbesondere nicht gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.

4.d. Mit dem übergeben von Content versichern Sie uns, dass Sie die benötigten Nutzungsrechte für die Veröffentlichung des Contents im Internet haben. Zudem gewährleisten und sichern Sie zu, dass der von Ihnen übermittelte Content nicht mit Rechten Dritter belastet ist.

4.e. Zusätzlich müssen Sie vor Übermittlung einer Bilddatei sicherstellen, dass Ihnen an diesem bzw. an der Datei die Nutzungsrechte einschließlich des Rechts zum veröffentlichen über das Internet zustehen.

4.f. Sie haben die Pflicht, bikuh - pedal for payback von den Ansprüchen Dritter freizustellen aufgrund der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere in Bezug auf Ihre Urheberrechte, der gewerbl. Schutzrechte und andere Schutzrechte des von Ihnen übergebenen Contents. Sie sind zudem dazu verpflichtet, bikuh - pedal for payback direkt darauf hinzuweisen, wenn Ihnen im Nachhinein bekannt wird, dass die benötigten Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Contents nicht zustehen, oder wenn ihnen im Nachhinein bekannt wird, dass dieser nicht rechtmäßig bzw. in Ordnung ist. bikuh - pedal for payback hat das Recht, Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben, sollte aus Sicht von bikuh - pedal for payback der Verdacht dazu bestätigen/erhärten, dass der von Ihnen übermittelte Content die Rechte anderer verletzt hat, und Dritte die Verletzung dieser Rechte gegenüber bikuh - pedal for payback geltend machen möchten.

4.g. Mit dem Übergeben von Content räumen Sie bitkuh - pedal for payback das unwiderrufliche-, zeitlich-, und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, den Content zu vervielfältigen/verbreiten, zu veröffentlichen, zu verändern, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übersetzen bzw. auch zu speichern. Hier umfasst das Recht, auch den Content zu bearbeiten, zu gestalten, an die zur Verwendung erforderlichen Formate anzupassen und die Qualität für die Darstellung zu ändern bzw. auch zu verbessern. Dieses besteht zudem über die Laufzeit dieses Vertrages hinaus fort und bedeutet, dass bei einer Beendigung des Vertrags/Zusammenarbeit wir nicht verpflichtet sind, Content, den Sie bikuh - pedal for payback übermittelt haben, zu löschen. Ihre Anzeige- und die Freistellungsverpflichtung gemäß der Ziffer

4.h bleibt hiervon natürlich unberührt. Ihre Anzeige bzw. Freistellungsverpflichtung bikuh - pedal for payback gegenüber entfällt jedoch, sofern Sie bikuh - pedal for payback darauf hinweisen, dass ihnen die benötigten Rechte für die Veröffentlichung des Contents nicht zustehen oder dieser aus Ihrer Sicht nicht rechtmäßig ist und bikuh - pedal for payback den diesen von seiner betriebenen Webseite dann nicht in angemessener Frist entfernt. Sie haben die Pflicht, den Content, um den es sich dabei handelt, gegenüber bikuh - pedal for payback genau zu benennen.

5.a. Wenn eindeutige Beweise und Punkte bestehen, dass Sie bei der Übergabe von Content und der Annahme der Leistungen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB etc. verletzen oder ein wichtiger Grund vorhanden ist, kann bikuh - pedal for payback den von Ihnen übergebenen Content ganz bzw. teilweise ohne größere Ankündigung oder Frist löschen, Ihre Rechte in verschiedenen Bereichen bzw. Nutzungsrubriken einschränken, eine Verwarnung aussprechen oder das persönliche Benutzerkonto von Ihnen vorläufig und auch endgültig sperren.

6.a. bikuh - pedal for payback distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller mit bikuh - pedal for payback verlinkten Seiten und übernimmt keine Verantwortung bzw. Haftung für diese Inhalte. Für die Inhalte sind die jeweiligen Anbieter der einzelnen Seiten selbst verantwortlich.

6.b. bikuh - pedal for payback kann die Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Seiten und der Leistungen nicht gewährleisten, bemüht sich jedoch, die Website möglichst stabil verfügbar zu halten. bikuh - pedal for payback übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. bikuh - pedal for payback haftet zudem nicht für Störungen in Verbindung mit Qualität des Zugangs zu den Leistungen von bikuh - pedal for payback. bikuh - pedal for payback hat das Recht, den Betrieb der Seite oder einzelne Leistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung von bikuh - pedal for payback für Schäden/Folgeschäden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

6.c. Für Content der nicht zulässig ist, der zur Nutzung bereitgehalten wird, haftet bikuh - pedal for payback gemäß § 10 Telemediengesetz nur, wenn
6.c.a. bikuh - pedal for payback Kenntnis von dem rechtswidrigen Content hat oder bikuh - pedal for payback die Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen dieser Content offensichtlich wird, und
6.c.b. bikuh - pedal for payback nicht zeitnah tätig geworden ist, um diese Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Kenntnis hiervon erlangt hat.

6.d. Zudem haftet bikuh - pedal for payback nur für Schäden die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln ergeben. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.

6.e. Eine darüber weiter hinausgehende oder andere Haftung ist ausgeschlossen.

7.a. Sie sind jederzeit berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe eines Grundes den einfachen Nutzungsvertrag (Bike Rider) mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

7.b. Jede Partei ist berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch bikuh - pedal for payback liegt insbesondere vor, wenn es trotz einer Verwarnung dann erneut gegen wichtige Bestimmungen dieser AGB verstoßen wird.

7.c. Die Kündigung durch Sie erfolgt durch das Absenden einer Email an info@bikuh.com in dieser muss das Anliegen und der Wunsch auf Kündigung hinterlegt und beschrieben werden. bikuh - pedal for payback wird Ihr Benutzerkonto dann unverzüglich deaktivieren. Die Kündigung durch bikuh - pedal for payback erfolgt durch das endgültige Sperren Ihres Benutzerkontos.

7.d. Unternehmen die einen bikuh - pedal for payback Werbevertrag, bzw. einen schriftlich festgehaltenen Kundenvertrag eingegangen sind, müssen hierzu die AGB bzw. die dafür hinterlegten Bestimmungen und Fristen die aus dem Kundenvertrag hervorgehen einhalten.

8.a. Wenn sich bei bikuh.com zu einem Grund registriert haben sollten, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als sogenannter Verbraucher (gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch “BGB“) diese Regelungen: Die Registrierung auf bikuh.com kann innerhalb von zwei Wochen ohne eine Angabe von Gründen in Textform wie z. B. E-Mail, Fax oder Brief widerrufen. Die genannte Frist beginnt nach der Freischaltung Ihres Nutzerkontos durch bikuh - pedal for payback, frühestens aber mit Erhalt dieser Informationen bzw. Belehrung. Zur Wahrung dieser Frist genügt in jedem der angegebenen Fälle die fristgerechte Absendung des Widerrufs. Ein Widerruf kann in den angegebenen Fällen per Post an: bikuh GmbH, Langenselbolder Str. 16, 60386 Frankfurt am Main zugestellt oder via E-Mail an info@bikuh.com übermittelt werden.

8.b. Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß der Ziffer 8.a., wenn bikuh - pedal for payback mit der Ausführung der Leistungen von bikuh - pedal for payback, für die Sie sich registrieren, mit Ihrer Zustimmung begonnen hat bzw. wenn Sie diese Ausführung der Leistungen von bikuh - pedal for payback, für die Sie sich registriert haben, selbst veranlasst haben und zuständig sind wie z.B. wenn von Ihnen Content auf einer/mehrerer Websites platziert wird/wurde.

8.c. Im dem Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie bikuh - pedal for payback die erhaltenen Leistungen ganz-, teilweise-, nicht- oder nur in einem verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie bikuh - pedal for payback ggf. einen Wertersatz leisten.

9.a. Die Sicherheit in Verbindung mit Schutz der Daten ist bikuh - pedal for payback enorm wichtig. bikuh - pedal for payback verpflichtet sich, die vorgegebenen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, wie das Bundesdatenschutzgesetz - BDSG und das Telemediengesetz - TMG, zu beachten. Zudem weist bikuh - pedal for payback die User auf die eigene Datenschutzerklärung hin.

10.a. Für das Verwenden von Leistungen von bikuh - pedal for payback gilt ausschließlich deutsches Recht.

10.b. Bei Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit der Nutzung von Leistungen von bikuh - pedal for payback sind die Gerichte in Frankfurt am Main zuständig, falls Sie Kaufmann sind und/oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben/besitzen, Ihren Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden der Bedingungen ins Ausland verlegen und/oder wenn Ihr Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. bikuh - pedal for payback ist berechtigt, auch an nicht benannten/anderen zuständigen Gerichten gegen Sie vorzugehen.

10.c. Sollten eine bzw. auch mehrere Bestimmungen dieser AGB eventuell unwirksam sein oder sogar werden, so beeinflusst dies die Wirksamkeit der anderen/vorhandenen/übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt in diesem Falle als ersetzt durch eine bestehende wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und einem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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